Landtag

„Schweres parteischädigendes Verhalten“: AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt schließt Abgeordneten aus

Die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat den Ausschluss eines Abgeordneten beschlossen. Das gilt laut Fraktionsgeschäftsführung mit sofortiger Wirkung.

Matthias Lieschke (AfD), Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt
Matthias Lieschke (AfD), Landtagsabgeordneter in Sachsen-AnhaltSebastian Kahnert/dpa

Der Landtagsabgeordnete Matthias Lieschke ist nicht länger Teil der AfD-Fraktion. Das beschloss die Fraktion einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zufolge mit 20 Ja-Stimmen. Eine Stimme gab es demnach gegen den Beschluss. Lieschke soll laut Mitteldeutscher Zeitung heimlich ein Parteitreffen mitgeschnitten haben.

Wie die Fraktionsgeschäftsführung mitteilte, war der Entscheidung eine ausführliche Aussprache vorausgegangen, in der Lieschke die Vorwürfe „in keiner Weise entkräften konnte“. Die Rede war von schwerem partei- und fraktionsschädigendem Verhalten.

Im Dezember des vergangenen Jahres hatte der Landesvorstand der AfD in Sachsen-Anhalt ein Parteiausschlussverfahren gegen Lieschke sowie gegen den Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt beschlossen. Wie der MDR berichtete, ging es dabei unter anderem darum, dass Schmidt mehreren Landtagsabgeordneten Vetternwirtschaft und die falsche Abrechnung von Dienstreisen vorgeworfen hatte.

Der AfD-Landesverband bezeichnete Schmidts Verhalten dem MDR zufolge als grundlegenden Verstoß „gegen die innere Ordnung der Partei“. Zudem soll es gegen Wenzel Schmidt selbst Vorwürfe im Zusammenhang mit dubiosen Geschäftspraktiken mit China gegeben haben. (mit AFP)