Bundesweite Proteste

Tausende Menschen bei Demos gegen Corona-Regeln und Impfpflicht

In Brandenburg gingen am Montag nach Weihnachten etwa 9000 Menschen an 16 Orten auf die Straße. Bundesweit gab es Proteste und Ausschreitungen.

Gegner von Corona-Maßnahmen und Impfpflicht ziehen begleitet von der Polizei durch Potsdam.  
Gegner von Corona-Maßnahmen und Impfpflicht ziehen begleitet von der Polizei durch Potsdam. dpa/Monika Skolimowska

Potsdam- In zahlreichen Städten Brandenburgs sind am Montagabend Kritiker der Corona-Maßnahmen und mutmaßliche Impfgegner auf die Straße gegangen. Schwerpunkt war der Süden des Landes mit etwa 9000 Teilnehmenden an 16 Orten in den Kreisen Elbe-Elster, Dahme-Spreewald, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz und der Stadt Cottbus.

Den größten Protestzug gab es nach Polizeiangaben in Cottbus. Dort protestierten etwa 3000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. In Finsterwalde (Elbe-Elster) waren es mehr als 1000 Corona-Gegner. Auch in Bad Liebenwerda, Herzberg, Falkenberg und Doberlug-Kirchhain gab es sogenannte Spaziergänge durch die Innenstädte. Die Versammlungen waren zum überwiegenden Teil nicht angemeldet, seien aber friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecherin Ines Filohn. Teilnehmende im Elbe-Elster-Kreis hätten nach Angaben der Polizei überwiegend keine Masken getragen und auch größtenteils die Abstände nicht eingehalten. Die Beamten nahmen die Personalien dieser Menschen auf.

Demo in Potsdam: Reporterin berichtet von aufgeheizter Stimmung

In der Landeshauptstadt Potsdam zog ein Protestzug mit schätzungsweise bis zu 300 Gegnern der Corona-Maßnahmen durch die Innenstadt, wie eine dpa-Reporterin berichtete. Dutzende Gegendemonstranten des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ hielten Kundgebungen an verschiedenen Orten ab, darunter am Filmmuseum, am Bassinplatz und am Brandenburger Tor. „Kritisieren: ist ok, Lügen verbreiten: kritisch, mit Nazis rumhängen: niemals“ oder „Rechte Hetze tötet, ihr macht sie salonfähig“ war auf Plakaten zu lesen.

Ein Sprecher des Bündnisses beschrieb die Situation als „Katz-und-Maus-Spiel“ zwischen beiden Gruppen, die sich an verschiedenen Orten in Potsdam teilweise immer wieder gegenüberstanden. Die dpa-Reporterin beschrieb die Stimmung als aufgeheizt, insgesamt sei es aber friedlich geblieben.

Auch in Eberswalde (Barnim), Neuruppin (Ostprignitz-Ruppin), Beeskow (Oder-Spree) und Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) waren Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen und einer Impfpflicht angemeldet worden.

Tausende gehen auch in Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße

Trotz Kälte und Glatteis demonstrierten die Menschen auch in Mecklenburg-Vorpommern: In Rostock zählten die Beamten in der Spitze etwa 6500 Teilnehmer. Wie eine Polizeisprecherin sagte, umfasste der offizielle Protestzug aber nur etwas mehr als 300 Menschen. Dies habe der Veranstalter auch zur Überraschung der Versammelten am Abend mitgeteilt. Ein Großteil der Teilnehmer sei daraufhin in Richtung Hauptbahnhof aufgebrochen.

In Schwerin zogen nach Polizeiangaben am Abend etwa 2700 Menschen durch die Innenstadt. Auf Transparenten und Plakaten wurde vor allem die von der Politik wegen der noch unzureichenden Impfrate erwogene gesetzliche Pflicht zur Impfung angeprangert und die Schutzwirkung infrage gestellt.

Der Protest richte sich gegen staatliche Bevormundung und solle die Forderung nach einer selbstbestimmten Gesundheitsvorsorge deutlich machen, sagte ein Sprecher der Initiatoren. Er appellierte an die Teilnehmer, friedlich zu bleiben und die vorgegebenen Mindestabstände einzuhalten. Im Gegensatz zu anderen Städten wie etwa Rostock hatte das Schweriner Gesundheitsamt keine Maskenpflicht angeordnet, sondern lediglich eine Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausgesprochen. Der Demonstrationszug führte unter anderem über Teile des Innenstadtrings, so dass es dort zu massiven Verkehrsbehinderungen kam.

Kaum noch freie Intensivbetten in Mecklenburg-Vorpommern

In Neubrandenburg gingen nach Polizeiangaben am Abend etwa 2400 Menschen auf die Straße. Protestaktionen gab es zudem unter anderem erneut auch in Pasewalk, Anklam, Greifswald, Waren und Wismar. Dort versammelten sich laut Polizei jeweils etwa 400 Menschen. Etwas weniger seien es in Torgelow und Güstrow gewesen. Die Aktionen seien im Wesentlichen friedlich verlaufen, hieß es.

Am Montag der Vorwoche zählte die Polizei bei den Demonstrationen im Land insgesamt etwa 17.000 Teilnehmer. Damit hatten die Corona-Proteste im Nordosten ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Wie in der Vorwoche hatten sich auch an diesem Montag Menschen aller Altersgruppen und Familien mit Kindern in die Protestzüge eingereiht.

In Mecklenburg-Vorpommern gelten seit Montag verschärfte Corona-Schutzvorkehrungen. Museen, Theater, Kinos und andere Freizeiteinrichtungen sind landesweit geschlossen. Die Corona-Inzidenz lag bei 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Die Intensivbetten für Covid-Patienten waren nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lagus) fast vollständig ausgelastet. Bereits seit Freitag gelten im Nordosten zudem verschärfte Kontaktbeschränkungen im Privatbereich.

Proteste in Magdeburg, Thüringen und Sachsen: Eskalation in Bautzen

In Magdeburg zogen nach Angaben der Polizei rund 5000 Menschen vom Domplatz aus durch die Stadt. In Halle und in Halberstadt sprachen Polizeisprecher von jeweils rund 1500, in Wittenberg von 1900 und in Bitterfeld von 1100 Demonstranten.

Auch in zahlreichen Thüringer Orten wurde wieder demonstriert. Allein in Gera gingen am Abend rund 2000 Menschen auf die Straße, wie eine Polizeisprecherin sagte. Im benachbarten Altenburg waren es 1300 Menschen. In weiteren Städten kamen mehrere Hundert Menschen zu Demonstrationen.

Demo in Ravensburg (Baden-Württemberg)  
Demo in Ravensburg (Baden-Württemberg) dpa/Felix Kästle

In Freiberg in Sachsen gingen mehrere Hundert Menschen in verschiedenen Gruppierungen auf die Straße. In Bautzen wollten Einsatzkräfte nach Polizeiangaben einen Aufzug stoppen. Dabei seien sie „massiv“ mit Feuerwerkskörpern und Flaschen beworfen worden, schrieb die Polizei auf Twitter. Im Leipziger Stadtteil Engelsdorf sei ein Aufzug mit 250 Personen gestoppt worden, sagte ein Sprecher der Polizei. Allein im Raum Leipzig und in Nordsachsen hatte es demnach rund 30 Aufrufe zu Corona-Protesten gegeben.

Demo gegen Corona-Regeln: Unmut in Saarbrücken und im Rheinland

In Saarbrücken demonstrierten nach Polizeiangaben rund 3000 und in Fulda in Hessen rund 1000 Menschen. Protestmärsche gab es in weiteren Städten in Hessen und an mehreren Orten Baden-Württemberg. In Niedersachsen gingen in Braunschweig rund 1700 und in Wolfsburg rund 800 Menschen auf die Straßen.

In Rheinland-Pfalz trafen sich in Kaiserslautern etwa 1500 Menschen an verschiedenen Orten und zogen durch die Innenstadt. In Koblenz hätten sich rund 1200 Personen zu einem sogenannten Montagsspaziergang versammelt, in Mainz waren es rund 150. In Pirmasens griffen zwei Teilnehmer einer Versammlung Einsatzkräfte an. Einer der beiden Angreifer sei zuvor auf die Pflicht zum Tragen einer Maske hingewiesen worden. Drei Beamte wurden nach Polizeiangaben leicht verletzt.