„Nicht hinnehmen, dass das SEZ einfach abgerissen wird“: Verbände kündigen Denkmalschutzklage an

Die Verbände Gemeingut in BürgerInnenhand und NaturFreunde Berlin haben angekündigt, eine Klage auf Denkmalschutz für das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) in Friedrichshain einzureichen. Ein Positionspapier des Rechtsanwalts Benno Reinhardt belege die Zulässigkeit einer solchen Klage, teilten die Verbände in einer gemeinsamen Erklärung mit. In dem Papier kommt Reinhardt zu dem Schluss, dass es sich „bei dem SEZ gegen die Rechtsauffassung des Landes um ein Denkmal handelt“.

In dem Positionspapier heißt es weiter, die „fehlerhafte Einordnung der Landesdenkmalbehörde Berlin, die dem SEZ die Denkmaleigenschaft abspricht“ sei „inzident justiziabel“. Die Rechtsgrundlage dafür sei das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz.