Bundesfinanzminister <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/lars-klingbeil">Lars Klingbeil</a> hat die Menschen in <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/deutschland">Deutschland</a> auf finanziell schwierige Jahre und mögliche Einschnitte vorbereitet. „Es werden sehr herausfordernde Jahre. Wir werden den Menschen auch etwas abverlangen müssen“, sagte der SPD-Vorsitzende in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“.

„Jeder wird es spüren, dass wir sparen“, erklärte Klingbeil. Zugleich wies er den Eindruck zurück, Deutschland stehe vor einer akuten finanziellen Krise. „Wir sind nicht pleite. Das Land ist nicht kurz vor dem Abgrund“, sagte der Finanzminister. Die wirtschaftlichen und finanziellen Herausforderungen seien lösbar, erforderten jedoch politische Entscheidungen und Prioritätensetzungen. Klingbeil machte deutlich, dass in den kommenden Jahren eine Konsolidierung des Bundeshaushalts notwendig sei. Einsparungen in erheblichem Umfang seien unvermeidbar, ohne dass dies ohne Folgen für die Bevölkerung bleibe. Konkrete Maßnahmen oder einen Zeitrahmen nannte der Finanzminister jedoch nicht. Unter den vier Parteivorsitzenden der Koalition sei verabredet, zu einem späteren Zeitpunkt ein Gesamtpaket vorzulegen. „Diesen Weg gehen wir zusammen“, sagte Klingbeil.

Der Haushaltsausschuss im Bundestag hat eine weitere Milliardensumme für Anschaffungen der Bundeswehr freigegeben. Damit ist ein neuer Jahresrekord für Beschaffungsausgaben erreicht.

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Klingbeil stimmt Deutsche auf schwierige Jahre und Einschnitte ein

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