Umwelt- und Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat auf Instagram zu einer Demonstration am heutigen Dienstag aufgerufen. „Wir sind plusminus 40 Millionen Töchter in diesem Land“, sagte sie am Montagabend in einem veröffentlichten Reel. Sehr viele hätten ein aufrichtiges Interesse daran, dass man sich mit ihrer Sicherheit beschäftige. „Worauf wir gar keinen Bock haben, ist als Vorwand oder Rechtfertigung missbraucht zu werden für Aussagen, die unterm Strich einfach diskriminierend, rassistisch und umfassend verletzend sind.“ Die Kanzlerschaft habe anscheinend jeden Anspruch an Reflexionsvermögen aus dem Fenster geworfen. Unter den Beitrag schreibt sie: „Sagt es weiter, Dienstag, 17.30 Uhr, CDU Berlin, Jesus Maria, er denkt wirklich, er kommt mit allem durch. #wirsinddietöchter“
Der Kanzler war vor einer Woche in Potsdam von einem Reporter auf das Erstarken der AfD angesprochen worden. Merz sagte daraufhin unter anderem, dass man frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“ Die Äußerung war von der Opposition, aber auch vom Koalitionspartner SPD kritisiert worden.
Friedrich Merz: „Ich habe gar nichts zurückzunehmen – im Gegenteil“
Ungeachtet der Kritik legte der Kanzler am Montag noch einmal nach: „Ich habe gar nichts zurückzunehmen – im Gegenteil“, sagte der CDU-Chef am Montag nach einer Präsidiumsklausur seiner Partei. „Ich unterstreiche es noch einmal: Wir müssen daran etwas ändern.“
Der Kanzler betonte, er habe viel Zustimmung für seine Äußerung bekommen. „Fragen Sie Ihre Kinder, fragen Sie Ihre Töchter, fragen Sie im Freundes- und Bekanntenkreis herum: Alle bestätigen, dass das ein Problem ist – spätestens mit Einbruch der Dunkelheit.“ Es gehe um die „Sicherheit im öffentlichen Raum“, betonte er. Nur wenn diese gewährleistet sei, würden die Menschen „auch Vertrauen zurück zu den politischen Parteien“ finden. (mit dpa)