„Dann ist diese Regierung gescheitert“: Merz sorgt mit Grafik in Fraktionssitzung für Aufsehen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einer Fraktionssitzung am Dienstag angekündigt, ab jetzt „Klartext“ mit dem Koalitionspartner SPD sprechen zu wollen. Wie die Bild-Zeitung berichtete, präsentierte der Kanzler dabei eine Grafik mit drei Kurven, die offenbar über Erfolg und Misserfolg der schwarz-roten-Regierungskoalition entscheiden sollen.

Diese zeigten Staatskonsum, private Investitionen und das Bruttoinlandsprodukt (BIP). Von den drei Kurven stieg nur eine an – der Staatskonsum. Merz erklärte daraufhin, wenn sich diese Linien in der laufenden Legislatur nicht wieder annäherten, dann müsse man sagen: „Diese Regierung ist gescheitert.“ Die staatlichen Ausgaben müssten sinken, bzw. das BIP und die Privatinvestitionen steigen.