„Instrument neokolonialer Unterdrückung“: Drei afrikanische Länder verlassen den IStGH

Burkina Faso, Mali und Niger haben angekündigt, sich sofort vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurückzuziehen. Sie bezeichneten den Gerichtshof als „Instrument neokolonialer Unterdrückung“. Die drei militärgeführten Länder veröffentlichten am Dienstag eine gemeinsame Erklärung, in der sie ankündigten, die Autorität des IStGH mit Sitz in Den Haag nicht mehr anzuerkennen.

„Der IStGH hat sich als unfähig erwiesen, nachgewiesene Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Aggressionsverbrechen zu verfolgen und zu ahnden“, erklärten die drei Staats- und Regierungschefs.