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Gießen: AfD-Gegner auf die andere Lahnseite verwiesen – 50.000 Teilnehmer erwartet

Lahn als Trennlinie: Stadt Gießen rüstet sich für den Demo-Großeinsatz 

Die Lahn wird an diesem Samstag zum antifaschistischen Schutzwall oder zum Schutzwall gegen die Antifa – je nach Perspektive. Der Grund: Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat am Freitagabend das Sicherheitskonzept der Stadt Gießen bestätigt.

Demonstrationen in der Weststadt, wo die AfD am Samstag ihre neue Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gründen will, bleiben verboten. Die Verlegung auf die Ostseite der Lahn sei gerechtfertigt, teilte das Gericht mit. Es drohe sonst eine unmittelbare Gefahr für Leben und körperliche Unversehrtheit der Versammlungsteilnehmer.

DGB und Linke der Stadt verwiesen

Zehntausende Demonstranten wollen am Wochenende nach Gießen kommen, um gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation zu protestieren. Kliniken und Polizei bereiten sich darauf vor.

AfD-Jugendorganisation gründet sich in Gießen: Massenproteste erwartet, Klinik ruft zum Blutspenden auf

Rettungskräfte massiv präsent

Innenminister ruft zu Mäßigung auf

„Generation Deutschland“ vor Gründung

Die AfD gründet eine neue Jugendorganisation in Gießen. Ein Gericht verweist 50.000 Gegendemonstranten auf die andere Lahnseite. Doch das Bündnis plant trotzdem, den Weg zu versperren.

16:9

Gießen: AfD-Gegner an andere Flussseite verwiesen – 50.000 Teilnehmer erwartet

Die USA haben die Visa-Verfahren für 75 Länder eingefroren. Dies teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit. Wie die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, auf der Plattform X mitteilte, sind unter anderem Länder wie Russland, Afghanistan, Iran, Irak, Brasilien und Somalia betroffen.&nbsp; Mehr in Kürze.

Die Vereinigten Staaten frieren die Visa-Verfahren für Dutzende Länder ein. Diese Staaten sind betroffen.

USA frieren Visa-Verfahren für 75 Länder ein

TurkStream: Ungarn wird Deutschlands Energie-Gegenspieler

TurkStream: Ungarns Energie-Vorteil setzt Deutschland unter Druck

Über Jahrzehnte war <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/deutschland">Deutschland</a>&nbsp;der zentrale Gas-Knoten Europas: günstig versorgt, mit West und Ost vernetzt, industriepolitisch im Vorteil. <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/nord-stream">Nord Stream</a> machte das Land zum wichtigsten Verteiler russischen Pipeline-Gases in der EU. Diese Rolle ist verschwunden. Während die Bundesrepublik heute mit hohen Energiepreisen und steigenden Produktionskosten ringt, verschiebt sich das Kräfteverhältnis langsam zugunsten von Ungarn. Neue Daten zeigen nun, wie stark sich die europäischen Gasströme inzwischen auf eine einzige Route konzentrieren, nämlich <a href="https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/turkstream-serbien-nutzt-den-eu-ausstieg-fuer-neuen-gas-deal-mit-russland-li.10011619">TurkStream</a>.

Während Brüssel den Gas-Ausstieg plant, verschiebt sich die Energiemacht nach Osten. Ungarn gewinnt – Deutschland gerät unter Druck.

Wirtschaft

Russland

Europa

Mercedes-Benz

Ungarn

Ein niederländischer Freiwilliger, der mehrere Jahre aufseiten der Ukraine gekämpft hat, erhebt <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.telegraaf.nl/binnenland/nederlandse-oud-militair-hendrik-openhartig-over-verschrikkingen-aan-oekraens-front-een-corrupte-bende/120517798.html">in einem Interview mit der Zeitung De Telegraaf</a> schwere Vorwürfe gegen Zustände innerhalb der ukrainischen Streitkräfte. Die Aussagen des Mannes, der unter dem Pseudonym „Hendrik“ auftritt, werden inzwischen auch von renommierten ukrainischen Medien wie dem&nbsp;<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://zn.ua/ukr/UKRAINE/stavljatsja-jak-do-mishka-z-lajnom-niderlandskij-dobrovolets-rozpoviv-pro-realiji-sluzhbi-v-zsu-de-telegraaf.html">Dzerkalo Tyzhnia</a> aufgegriffen.

Ein niederländischer Freiwilliger berichtet von Korruption, ausbleibendem Geld, Gewalt und rechtsextremer Symbolik in ukrainischen Einheiten. Den Donbass hat er verlassen.

Hitlergrüße und Korruption: Ex-Soldat erhebt schwere Vorwürfe gegen ukrainische Armee

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„Eskalation nicht ausgeschlossen“: Streiks bei der BVG könnten Berlin im Winter lahmlegen

Verdi erhöht den Druck: Warum der Streit bei der BVG schnell eskalieren könnte

Schnee, Eis, Kälte – und dann noch ein Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG). Stillstand bei U-Bahnen, Straßenbahnen, Bussen: Das wäre das Letzte, was sich Berlin wünschen würde. Doch die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass es in diesem Winter dazu kommt. <a href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verdi-kuendigt-tarifvertrag-bei-der-bvg-drohen-wieder-warnstreiks-li.2355601">Die Verhandlungen über einen neuen Manteltarifvertrag für die fast 16.000 Beschäftigten des Landesunternehmens</a> haben an diesem Dienstag begonnen. Vieles spricht dafür, dass die Gewerkschaft Verdi auf ihr Druckmittel nicht verzichten wird. Bei der Deutschen Bahn, zu der die S-Bahn gehört, gibt es ebenfalls Tarifverhandlungen.

Neuer Tarifkonflikt: Verdi fordert mehr Freizeit und drei Tage mehr Urlaub. Doch die BVG bezweifelt, ob dieser Weg richtig ist. Auch bei der S-Bahn wird verhandelt.

B+ plus

Berlin

Verkehr

Deutsche Bahn

Mobilität & Infrastruktur

Am 28. Dezember des vergangenen Jahres schließen die Händler im Teheraner Basar ihre Läden. Der Rial ist über Nacht auf 1,44 Millionen pro US-Dollar gefallen, Joghurt gibt es nur noch auf Raten. Was als Wirtschaftsprotest beginnt, wird innerhalb von Tagen zur größten Erhebung seit der Islamischen Revolution 1979.

Landesweit protestieren Iraner gegen die Mullahs. Demonstranten sterben. Trump droht mit Militärschlägen. Doch entscheidende Faktoren für eine Revolution fehlen. Eine Analyse.

Klappt es diesmal mit der Revolution im Iran – oder endet sie wieder in der Leichenhalle?

Donald Trump

Iran

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Israel

Politik

Sanktion

Vor dem Bundesverteidigungsministerium in Berlin herrscht Rutschgefahr. Kurz vor dem Empfang der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas durch Verteidigungsminister <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/boris-pistorius">Boris Pistorius</a> (SPD) am Dienstag wurde dort Splitt gestreut. Doch für Kallas wird es mittlerweile auch politisch rutschig.

Die EU-Außenbeauftragte traf sich in Berlin mit dem Verteidigungsminister. Fazit: Die Ukraine erhält weiterhin Milliardenhilfen, während der Krieg unvermindert anhält.

Gießen: AfD-Gegner auf die andere Lahnseite verwiesen – 50.000 Teilnehmer erwartet

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