Ein mutmaßlicher Unterstützer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) ist wegen eines geplanten Anschlags auf die israelische Botschaft in Untersuchungshaft genommen worden. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe habe Haftbefehl gegen den Libyer erlassen, sagte eine Sprecherin des Generalbundesanwalts.
Spezialkräfte der Polizei hatten am Samstagabend den abgelehnten Asylbewerber Omar A. in Bernau festgenommen, der geplant haben soll, die israelische Botschaft in Berlin mit Schusswaffen anzugreifen. Dem 28-Jährigen waren offenbar Zielfahnder auf die Spur gekommen. Daraufhin stürmten schwer bewaffnete Polizisten eine Unterkunft in Bernau. Ausländische Nachrichtendienste hatten konkrete Hinweise und Informationen an die deutschen Sicherheitsbehörden weitergegeben, dass der Mann im Berliner Umland einen Anschlag auf die israelische Botschaft plane.
A. gilt als Unterstützer der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS), der Libyer wurde bisher nicht als Gefährder eingestuft. Laut Bundesanwaltschaft habe sich A. zur Planung des Anschlags in einem Messenger-Chat mit einem Mitglied des IS ausgetauscht, den ausländische Agenten abgefangen und an deutsche Behörden weitergeleitet hätten. A.s Wohnung sowie eine weitere Wohnung einer nicht tatverdächtigen Person im nordrhein-westfälischen Rhein-Sieg-Kreis wurden daraufhin durchsucht. Am Sonntag wurde der Omar A. dann dem Ermittlungsrichter vorgeführt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von einem „feigen Anschlagsplan“, der verhindert worden sei. Innenministerin Nancy Faeser wies auf die hohe Terrorgefahr in Deutschland hin und betonte die Bedeutung des Schutzes jüdischer und israelischer Einrichtungen. „Wir handeln mit höchster Wachsamkeit und Aufmerksamkeit angesichts der hohen Bedrohungslage durch islamistische, antisemitische und israelfeindliche Gewalt“, sagte die SPD-Politikerin.
Botschafter macht „muslimischen Antisemitismus“ verantwortlich
Der israelische Botschafter Ron Prosor dankte den deutschen Sicherheitsbehörden und beklagte den „muslimischen Antisemitismus“ in Deutschland und anderswo. Dieser beschränke sich „nicht auf hasserfüllte Rhetorik, sondern fördert den weltweiten Terrorismus“, sagte er. Die Mitarbeiter der israelischen Botschaft seien besonders gefährdet, weil sie an vorderster Front der Diplomatie stünden.
Seit dem Angriff islamistischer Terroristen auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem Beginn des Gaza-Kriegs ist in Deutschland eine starke Zunahme antisemitischer Vorfälle registriert worden. Anfang September war es bereits nahe dem israelischen Generalkonsulat in München zu einem Schusswechsel zwischen einem 18-jährigen Österreicher und der Polizei gekommen. Auch in diesem Fall gehen Ermittler von einem versuchten Terroranschlag des getöteten Schützen aus.