Laut Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow haben viele Kleingärtnerinnen und Kleingärtner in Berlin eine ungewisse Zukunft, da ihre Parzellen oft von Bebauungsplänen, städtebaulichen Projekten und Verkehrsplanungen abhängen. Insbesondere die rund 20 Prozent der Kleingärten auf privatem Grundstück sind von Bodenspekulation betroffen, wenn Eigentümer versuchen, mit ihren Flächen mehr Profit zu machen, als die Pachtzinsen für Kleingärten bieten. Das schrieb der Bezirksverband nun auf seiner Webseite.
Ein Beispiel für diesen Konflikt liefert Meinert Klemm, der Geschäftsführer der Bahn-Landwirtschaft Berlin. Klemm erlebte, wie die Deutsche Bahn Kleingartenflächen nach und nach verkaufte, in einigen Fällen an private Immobiliengesellschaften. Ende 2023 konnte Klemm einen juristischen Sieg gegen einen Investor erringen.
Die Kleingartenanlage Querweg in Karlshorst mit ihren 21 Parzellen bleibt nun erhalten, nachdem die Wallensteinstraße Living GmbH, die das Gelände von der Bahn gekauft hatte, mit der Kündigung des Pachtvertrages vor Gericht gescheitert ist. Sie muss die Fläche an die Bahn-Landwirtschaft zurückgeben. Das Kammergericht Berlin entschied in letzter Instanz: Die Immobilienfirma ist an den Pachtvertrag gebunden, den sie von der Bahn übernommen hatte.
Kleingärten gegen Investoren: Viele Fälle in Berlin
In einem anderen Fall wurde die ehemalige KGA Walkürenstraße Ende 2022 geräumt. Der Eigentümer, die Walkürenstraße Living GmbH, konnte der Mehrheit der Unterpächter nachweisen, dass sie keine richtigen Kleingärtner waren, da die Parzellen überwiegend nicht nach den Vorgaben des Bundeskleingartengesetzes genutzt wurden.
In Marzahn erwarb die Klüsserather Weg Grundstücks GmbH Kleingartenland von der Bahn und kündigte die Kleingartenanlage Sorgenfrei I des Bezirksverbandes Marzahn der Gartenfreunde bis auf fünf Parzellen. Seitdem sind die Parzellen verlassen und verwildern.
Der Fall einer Teilkündigung im Bezirksverband Lichtenberg ist noch offen. Eine private Eigentümerin kündigte 2023 den Zwischenpachtvertrag für zehn Parzellen in der KGA Blockdamm. Der Bezirksverband hält dies für unbegründet und hat einen Rechtsanwalt beauftragt, seine Interessen zu wahren.
Die Gardenio Stadtgärten Grundbesitz GmbH & Co. KG plant, gekaufte Kleingartenflächen in Erholungsgärten umzuwandeln. In zwei Fällen hat sie bereits Anlagen gekündigt. In einem Fall war die Bahn-Landwirtschaft vor Gericht erfolgreich; im anderen Fall entschieden sich die Gärtner freiwillig für den Status als Erholungsgärtner.
Quelle: Bezirksverband der Gartenfreunde Pankow e.V.
Diesem Artikel liegen Informationen zugrunde, die mithilfe von KI gefunden wurden.
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