Pandemie

Regierung will 755 Millionen Corona-Masken verbrennen

Zu Pandemiebeginn 2020 besorgten Bund und Länder für viel Geld millionenfach Corona-Masken. Doch ihr Haltbarkeitsdatum ist jetzt abgelaufen.

 Karl Lauterbach (SPD) muss jetzt Millionen Corona-Masken vernichten lassen.    
Karl Lauterbach (SPD) muss jetzt Millionen Corona-Masken vernichten lassen. Michael Kappeler/dpa

Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Schutzmasken durch Verbrennen. Die Masken seien Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft worden und hätten mittlerweile ihr Haltbarkeitsdatum überschritten, teilte das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der Welt vom Dienstag mit. Das Ministerium plane nun eine „zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung“, sagte ein Sprecher. Sie sollten verbrannt werden.

Betroffen sind demnach 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken. Aus der Politik kam scharfe Kritik an dem Vorhaben – sie richtete sich auch gegen den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), in dessen Amtszeit die Masken angeschafft worden waren.

Kritik an Jens Spahn: Masken sind zu Corona-Zeit überbeschafft worden

„Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist außer Kontrolle geraten“, sagte der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein der Zeitung. „Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen.“ Klein forderte die Bundesländer auf, ein „rollierendes System“ zu etablieren, damit „Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren“.

Scharfe Kritik äußerte die Opposition. „Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung“, kritisierte Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, gegenüber der Welt. Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden.

Der aktuelle Minister Karl Lauterbach (SPD) hätte sich „rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können“, sagte Vogler. Die Einrichtungen hätten dann selbst keine eigenen Masken mehr bestellen müssen und hätten Mitarbeiter und Patienten kostenlos schützen können.

Lauterbach startete Ausschreibung zur Vernichtung der Corona-Masken

Bisher habe das Bundesgesundheitsministerium bereits in kleinerem Umfang Masken vernichten lassen, sagte der Sprecher der Welt. „In Deutschland wurden bisher rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet“, sagte er. PfH-Masken sind FPP2- und ähnliche Masken.

Für die aktuelle Vernichtung im großen Stil hat das Haus von Minister Lauterbach Anfang Mai eine Ausschreibung gestartet, auf die sich externe Entsorgungsunternehmen bis Ende Mai bewerben konnten. Dies geht aus Dokumenten hervor, die das Ministerium auf einer Vergabeplattform des Bundes hochgeladen hat.

Hinzu komme, dass auch ein Großteil der Bundesländer eine Verbrennung von Corona-Masken plant oder diese bereits durchgeführt hat. Dies geht aus einer Welt-Abfrage bei allen Gesundheitsministerien der Länder hervor. Zehn Länder geben demnach an, insgesamt 57,38 Millionen Masken verbrannt zu haben oder die Verbrennung zeitnah ausführen zu wollen.

Dem Welt-Bericht zufolge konnten sich externe Entsorgungsunternehmen für die Verbrennung der Masken bis Anfang Mai beim Gesundheitsministerium bewerben. Aus den Dokumenten, die auf einer Vergabeplattform des Bundes einsehbar sind, geht es auch um andere Schutzausrüstung wie Einmalhandschuhe, OP-Schutzkittel und OP-Hauben, deren Haltbarkeitsdatum ebenfalls abgelaufen ist, heißt es.