Berlin-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) engagiert sich aus Sicht von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zu wenig bei der Pandemiebekämpfung. Der CDU-Politiker sagte am Freitagmorgen im „Frühstart“ von RTL/n-tv, er habe die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel und ihren Kanzleramtsminister Helge Braun ganz anders erlebt als jetzt Scholz. „Da war das Engagement wesentlich größer. Da war auch die Sichtbarkeit nach außen größer.“ Als Beispiel nannte Brinkhaus demnach die Durchsetzung der Bundesnotbremse im Frühjahr 2021. Merkel habe sich damals trotz großer Widerstände an die Spitze der Bewegung gestellt. „Ich erwarte eigentlich von Olaf Scholz, dass er jetzt die gleiche Rolle übernimmt.“
Brinkhaus: Härteres Vorgehen bei Clubs und Kneipen nötig
Mit Blick auf die Bund-Länder-Runde am Freitag kritisierte Brinkhaus, dass laut Beschlussvorlage ein härteres Vorgehen bei Bars, Kneipen und Clubs fehlt. „Wenn ich zu entscheiden hätte, dann hätte ich gesagt, Bars und Diskotheken, das ist sicherlich momentan nicht notwendig.“ Auch in der Gastronomie müsse man besonders vorsichtig sein. Gegebenenfalls seien hier auch Schließungen nötig.
