Das Auto des Antisemitismusbeauftragten von Brandenburg, Andreas Büttner (Linke) ist mit rechtsextremen Zeichen beschmiert worden. Unbekannte beschädigten Büttners Privatauto am Donnerstag, wie der Landtag in Potsdam mitteilte. Angaben des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) zufolge wurde das Auto unter anderem mit Hakenkreuzen beschmiert.
Der Staatsschutz des Landeskriminalamts übernahm laut einer Polizeisprecherin in Potsdam die Ermittlungen. Konkrete Angaben zur Art der rechtsextremen Symbole machte die Polizeisprecherin nicht. Auf einem Foto, das vom RBB veröffentlicht wurde, lässt sich jedoch ein durchgestrichener Davidsstern erkennen.
„Ich habe das gestern Abend mitbekommen, als ich aus dem Wahlkreisbüro rauskam, und anschließend angezeigt“, sagte Büttner. In Templin gebe es immer wieder Zerstörungen an der Gedenktafel für die alte Synagoge im Ort, aber gegen ihn selbst habe sich bisher kein Angriff gerichtet. „Ich bin kein ängstlicher Mensch“, so Büttner. Der Angriff zeige, wie wichtig die Funktion des Beauftragten ist und dass man Antisemitismus bekämpfen müsse. Weiter wolle er das politisch nicht bewerten, sagte er.
Andreas Büttner im Juni zum Antisemitismusbeauftragten ernannt
Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) verurteilte die Tat als „erschreckend und inakzeptabel“. Der Vorfall zeige, „wie wichtig das konsequente Vorgehen gegen Antisemitismus und rechtsextreme Umtriebe im Land Brandenburg ist“, erklärte Liedtke. Sie äußerte die Hoffnung, dass die Täter schnell ermittelt werden. Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke äußerte sich: „Diese Tat zeigt mir, wie wichtig und richtig es war, in diesem Jahr einen Antisemitismusbeauftragen zu berufen“, sagte er laut einem Sprecher der Staatskanzlei.
Büttner war im Juni vom Landtag zum ersten Antisemitismusbeauftragten gewählt worden. Das Amt wurde nach Parlamentsbeschluss vom November vergangenen Jahres neu geschaffen. Aufgabe ist unter anderem die Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen sowie die Beratung Betroffener.
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