Brasiliens früherer Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/jair-bolsonaro">Jair Bolsonaro</a> ist mehreren Medienberichten zufolge „präventiv“ festgenommen worden. Es handele sich nicht um die unmittelbare Vollstreckung seiner Haftstrafe wegen versuchten Staatsstreichs, sondern um eine Maßnahme zur „Gewährleistung der öffentlichen Ordnung“, berichtete unter anderem das Nachrichtenportal „G1“ unter Berufung auf den Bundesrichter Alexandre de Moraes.

Demnach bestand eine „erhöhte Fluchtgefahr“, nachdem Bolsonaro gegen die Auflagen seiner elektronischen Fußfessel verstoßen haben soll. Das Überwachungssystem sei am frühen Samstagmorgen um 0.08 Uhr kurzzeitig ausgefallen oder manipuliert worden, erklärte de Moraes in seiner Anordnung. Dies deute auf die Absicht hin, sich der Justiz zu entziehen. Mit anderen Worten: Er soll versucht haben, die Fußfessel aufzubrechen beziehungsweise zu entfernen.

Aufruf zu Protesten und Fluchtgefahr

Verurteilung wegen Putschversuchs

Ein Kommentar des Kanzlers über seinen Besuch bei der Weltklimakonferenz in Belém kommt in Brasilien nicht besonders gut an. Umweltminister Schneider versucht, den Schaden zu begrenzen.

Friedrich Merz sorgt mit Aussage über Belém für Eklat in Brasilien: „Unglücklich und arrogant“

Brasiliens Präsident schießt nach den als „arrogant“ kritisierten Aussagen des Bundeskanzlers über den Austragungsort des Klimagipfels zurück. Derweil lehnt Merz es ab, sich zu entschuldigen.

Lula kontert Merz nach abfälliger Bemerkung über Brasilien: „Berlin bietet nicht 10 Prozent der Qualität“

Gericht: Bolsonaro soll Fußfessel manipuliert haben – präventive Haft wegen Fluchtgefahr

Kurz vor seinem erwarteten Haftantritt ist Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro „präventiv“ festgenommen worden. Die Justiz begründet den Schritt mit Fluchtgefahr und Sicherheitsbedenken.

16:9

Brasilien: Bolsonaro soll Fußfessel manipuliert haben – präventive Haft angeordnet

Internationales

Brasilien

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist der Auffassung, seine Macht als Oberbefehlshaber sei allein durch seine „eigene Moral“ begrenzt. Donald Trump ignoriere damit „das Völkerrecht und andere Kontrollmechanismen, die seine Fähigkeit einschränken, militärische Gewalt für Angriffe, Invasionen oder Zwangsmaßnahmen gegen Nationen weltweit einzusetzen“, so die New York Times.

Der US-Präsident sieht in seiner eigenen Moral die einzige Beschränkung seiner Macht. Dazu will er eine „traumhafte“ Armee aufbauen.

Trump erklärt der Welt den Krieg: „Ich brauche kein Völkerrecht“

Geopolitik

Donald Trump

Russland

China

Sanktion

Der US-amerikanische <a href="https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/robert-kennedy-wer-ist-trumps-vorgeschlagener-us-gesundheitsminister-li.2292055">Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Junior</a>, hat einen Brief an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) geschrieben. „Berichte aus Deutschland zeigen, dass die Regierung die Autonomie der Patienten außer Acht lässt und die Möglichkeiten der Menschen einschränkt, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln“, so Kennedy in einem Beitrag auf der Plattform X.&nbsp; Daher habe er am Freitag einen Brief an Warken (Kennedy schreibt „Workin“) gesendet. Konkret geht es dabei um deutsche Ärzte, die aufgrund der Erstellung von Masken-Attesten sowie Attesten zur Befreiung von der Corona-Impfung während der Corona-Pandemie vor Gericht stehen.

Der US-Gesundheitsminister richtet einen dringenden Appell an Nina Warken. Er findet klare Worte für das Vorgehen gegen Ärzte nach der Corona-Pandemie.

Robert F. Kennedy schreibt Brief an Nina Warken: Prozesse gegen Ärzte nach Corona-Pandemie

Politik

title-selection-data

Am Grab von Reinhold Andert: Warum die DDR nicht einfach verschwindet

Ein früh geübter Brauch in „Einigdeutschland“: Auslöschen, umschreiben, verschwinden lassen

Es ist ein grauer Dezembertag, so grau, wie er nur in Berlin sein kann. In der lichten Kapelle des Dorotheenstädtischen Friedhofs  hören wir Reinhold Andert: „Kennst du das Land mit seinen alten Eichen/ Das Land von Einstein, von Karl Marx und Bach“. Es ist das Lied, das mit den Zeilen endet: „Ich möchte dieses Land niemals verlieren/ Es ist mein Mutter- und mein Vaterland“. An diesem Tage tragen wir diesen Liedermacher zu Grabe. Das Land, das er niemals verlieren wollte, gibt es nicht mehr.

Anlässlich der Beerdigung des Liedermachers Reinhold Andert: Unser Autor reflektiert Geschichte und Gegenwart der beiden Deutschlands auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof.

Ostdeutschland

Kultur

Berlin

Mercedes-Benz

Hamburg

Ostdeutsche Bürgermeister

Ex-Merkel-Berater warnt: „Soll damit von innenpolitischen Problemen abgelenkt werden?“

Ex-Merkel-Berater über Europas Ukraine-Politik: „Die Dämonisierung Russlands ist brandgefährlich“

Deutschland rüstet auf. Milliarden fließen in die Verteidigung, Unternehmen stellen auf Rüstungsgüter um und Politiker sprechen offen von Kriegswirtschaft. Der ehemalige Bundeswehrgeneral und frühere Militärberater von Angela Merkel, Erich Vad, hält diesen Kurs für gefährlich – wirtschaftlich, gesellschaftlich und sicherheitspolitisch. Im Interview spricht er über historische Parallelen, die innenpolitischen Motive der Aufrüstung und warum Europa aus seiner Sicht dringend einen anderen Weg einschlagen muss.

Der frühere Merkel-Berater Erich Vad warnt vor einem gefährlichen Kurs: Kriegswirtschaft als Antwort auf wirtschaftlichen Abstieg könne Europa politisch destabilisieren und in einen Krieg führen.

Ukraine

Europa

Bundesregierung

BSR stellt klar: Darum werden Geh- und Radwege nicht vom Winterdienst geräumt

BSR-Winterdienst räumt Geh- und  Radwege nicht: Das ist der Grund

Die Berliner Stadtreinigung (BSR) hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, bei Schnee und Eis künftig nicht nur die Berliner Straßen zu räumen, sondern schrittweise auch den Winterdienst auf Gehwegen und Radwegen zu übernehmen. Dies entspräche einer zusätzlich zu bearbeitenden Strecke von schätzungsweise 12.000 Kilometern, sagte Pressesprecher Sebastian Harnisch auf Anfrage der Deutschen-Presse-Agentur. Dafür bräuchte die BSR viel mehr Ressourcen, und das für nur „einige wenige Schneetage im Jahr“.

Die Berliner Stadtreinigung BSR hält den Grünen-Vorschlag für einen zentralen Winterdienst auf Geh- und Radwegen für „nicht zielführend“. Das sind die Gründe.

Gericht: Bolsonaro soll Fußfessel manipuliert haben – präventive Haft wegen Fluchtgefahr

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema