Im türkischen Parlament ist es am Freitag zu einer handfesten Schlägerei gekommen. Mindestens zwei Abgeordnete der Opposition, die versuchten, das Handgemenge zu unterbrechen, wurden nach Angaben des Senders Habertürk verletzt. Auf dem Boden des Parlaments sei im Anschluss Blut zu sehen gewesen, hieß es.
Auslöser des Streits war türkischen Medienberichten zufolge der Umgang mit dem inhaftierten Oppositionsabgeordneten Can Atalay, dem das Mandat entzogen worden war. Demnach versetzte Alpay Özalan, ein Abgeordneter der islamisch-nationalistischen Regierungspartei AKP, einem Abgeordneten der oppositionellen Arbeiterpartei TIP, Ahmet Sik, einen Faustschlag, nachdem dieser die Regierung für die Inhaftierung Atalays kritisiert hatte.
Oppositionspolitiker über Parlament: Hier sitzen „die größten Terroristen“
Er sei nicht überrascht, dass Atalay als „Terrorist“ bezeichnet werde, sagte Sik demnach. Die größten „Terroristen“ des Landes seien jedoch jene, „die hier auf diesen Bänken sitzen“, fügte er in Anspielung auf die Regierungsmehrheit hinzu. Der ehemalige Fußballspieler Özalan ging daraufhin zu Sik und stieß ihn zu Boden, wie ein im Parlament anwesender AFP-Reporter berichtete.
Weitere Parlamentarier griffen daraufhin ein und es kam zu einer halbstündigen Schlägerei zwischen Dutzenden Parlamentsmitgliedern. Mindestens zwei Oppositionsabgeordnete wurden durch Schläge auf Augenhöhe leicht verletzt. Auf in den Medien verbreiteten Bildern waren Blutstropfen auf dem Boden zu sehen. Die Parlamentssitzung wurde unterbrochen.
Özgür Özel, Vorsitzender der größten Oppositionspartei CHP, verurteilte die Schlägerei im Parlament. „Ich schäme mich, Zeuge dieser Situation gewesen zu sein“, erklärte er.
Can Atalay wurde „Beihilfe zum Umsturzversuch“ vorgeworfen
Atalay war im April 2022 wegen des Vorwurfs der „Beihilfe zum Umsturzversuch“ zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Der Anwalt hatte Teilnehmer der regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013 verteidigt. Er hatte aus dem Gefängnis kandidiert und ein Mandat für die linksgerichtete Arbeiterpartei TIP errungen. Im Januar wurde ihm das Mandat entzogen.
Atalay steht seit Monaten im Zentrum eines Rechtsstreits zwischen zwei der höchsten türkischen Gericht. Eine zweifache Entscheidung des Verfassungsgericht, den 47-Jährigen freizulassen, wurde vom obersten Berufungsgericht, dem Kassationsgerichtshof, angefochten.
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