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AfD fordert nach Stichwahlen in Brandenburg Abschaffung von Briefwahl

Die AfD hat zwei Stichwahlen um Bürgermeisterämter verloren. Der Brandenburger Parteichef blickt auf die Briefwahl und bezeichnet sie als „manipulationsanfällig“.

René Springer, Landesvorsitzender der Brandenburger AfD
René Springer, Landesvorsitzender der Brandenburger AfDAnnette Riedl

Nachdem AfD-Kandidatinnen und -Kandidaten Niederlagen bei Stichwahlen in Brandenburg erlebt haben, fordert die AfD in dem Bundesland ein Ende der Briefwahl. „Wir halten die Briefwahl für manipulationsanfällig und setzen uns deshalb für ihre Abschaffung ein“, sagte AfD-Landeschef René Springer. Mit Blick auf die Niederlagen in den Stichwahlen um die Bürgermeisterposten in Oranienburg und Bad Freienwalde merkte Springer an, es sei auffällig, „dass die Briefwahlergebnisse deutlich schlechter ausfallen als die Ergebnisse der Urnenwahl am Wahltag selbst.“

„Dieses Muster zieht sich durch nahezu alle Wahlen und wirft Fragen auf“, so Springer weiter. Trotz der Niederlagen wertete er die Ergebnisse in beiden Städten als positiv. „Beide haben in einem schwierigen Umfeld eindrucksvoll gezeigt, dass die AfD in Brandenburg auf kommunaler Ebene zur echten Volkspartei geworden ist“, sagte Springer. „Die Ergebnisse zeigen auch: Die Brandmauer der Altparteien und die politische Verfolgung durch den Verfassungsschutz schwächen uns nicht – sie stärken uns.“

In Oranienburg, im Landkreis Oberhavel, hat die SPD-Kandidatin Jennifer Collin-Feeder das Rennen um das Bürgermeisteramt gewonnen. Sie kam auf 59,6 Prozent der Stimmen vor der AfD-Bewerberin Anja Waschkau mit 40,4 Prozent. Bei der Briefwahl kam Collin-Feeder auf 72,6 Prozent vor Waschkau mit 27,4 Prozent.

In Bad Freienwalde, im Landkreis Märkisch-Oderland, unterlag der AfD-Kandidat Frank Vettel mit 48,4 Prozent der CDU-Bewerberin Ulrike Heidemann. Sie wurde mit 51,6 Prozent zur Bürgermeisterin gewählt. Die Briefwahl entschied das Gesamtergebnis: Bei der Urnenwahl lag Vettel mit 54,7 Prozent vorn, bei der Briefwahl kam er nur auf 35,6 Prozent. Heidemann holte bei der Briefwahl 64,4 Prozent, bei der Urnenwahl 45,3 Prozent.