Beim Landtag Brandenburg ist ein Brief mit einer Morddrohung und massiven Beschimpfungen gegen den Antisemitismusbeauftragten des Landes, Andreas Büttner, eingegangen. Die Polizei wurde umgehend eingeschaltet und untersuchte das Schreiben unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen. Eine im Umschlag enthaltene graue Substanz stellte sich bei der kriminaltechnischen Untersuchung als ungefährlich heraus. Verletzt wurde niemand.
Der Brief war ohne Absender über die Poststelle des Potsdamer Landtages an Büttner gelangt. Dem Umschlag lag ein Blatt Papier bei, auf dem unter anderem die Ankündigung „Wir töten dich“ zu lesen war. Zudem war ein Dreieck gezeichnet – ein Symbol, das der palästinensischen Terrororganisation Hamas zugeordnet wird.
Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen. Diese dauern derzeit an.
Landtagspräsidentin Liedke spricht von Verbrechen
Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke verurteilte die Morddrohung scharf. In einer Stellungnahme erklärte sie: „Wie schon die Anschläge auf Auto und Privatgrundstück von Herrn Büttner sind solche Drohungen unter keinen Umständen hinnehmbar. Die Täter werden hoffentlich schnell ermittelt, um strafrechtliche Maßnahmen gegen sie einleiten zu können. Drohungen und Gewalt sind keine Mittel der politischen Auseinandersetzung, sondern Verbrechen gegen Menschen. Andreas Büttner hat unsere volle Unterstützung und Solidarität.“