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„Kein Rückzug. Kein Einknicken“:  Rechtsstreit um Poller in der Tucholskystraße geht weiter

Kein Ende in Sicht: Die hitzige Debatte um die Poller in der Tucholskystraße

Pollergegner in Mitte lassen nicht locker. <a href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/anlieger-klagen-gegen-poller-in-mitte-so-hat-das-gericht-jetzt-entschieden-li.2322178">Nachdem das Verwaltungsgericht Berlin ihre Klage gegen die Sperre in der Tucholskystraße abgewiesen hat</a>, gehen sie jetzt in die zweite Instanz. In ihrem Auftrag hat Rechtsanwalt Marcel Templin die Zulassung der Berufung zum Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg beantragt. Das hat der Jurist bestätigt. Der Antrag sei am 23. Juni eingereicht worden, teilte er mit.

Es geht um elf Stahlpfosten, die auf der Kreuzung Tucholsky-/Auguststraße Kraftfahrzeuge in Mitte seit Ende 2023 zum Abbiegen zwingen. Die Sperre, Vorbote eines geplanten Kiezblocks, lässt Fußgänger, Fahrräder und E-Scooter durch. Autos können dagegen nicht mehr geradeaus fahren. Die Tucholskystraße wurde bis zur Aufstellung der Poller als Schleichweg zwischen der Oranienburger und der Torstraße genutzt. Die Pfosten sollen den Durchgangsverkehr verhindern und Unfallgefahren verringern.

Bundesweit einzigartig: Mit einem Plebiszit wollen Berliner den Autoverkehr im Zentrum um fast zwei Drittel verringern. Jetzt ist klar: Es dürfte stattfinden.

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Es ist eine Gerichtsentscheidung mit Signalwirkung: Die Sperre in der Tucholskystraße darf bleiben. Dank einer neuen Rechtslage haben Behörden gute Karten.

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„Kein Rückzug. Kein Einknicken“:&nbsp; Rechtsstreit um Poller in der Tucholskystraße geht weiter

Elf Stahlpfosten zwingen zum Abbiegen. Dagegen gehen Kläger aus Mitte jetzt in die Berufung. Es ist nicht das erste Gerichtsverfahren zu der Autosperre.

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„Kein Rückzug. Kein Einknicken“: Rechtsstreit um Poller in der Tucholskystraße geht weiter

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Washington und Moskau verhandeln über die Nachkriegsordnung – während Berlin und Brüssel scheitern. Europa steht tatenlos am Rand und schaut zu, wie andere über seine Zukunft entscheiden.

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ExxonMobil, der größte Öl- und Gaskonzern der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/usa">USA</a>, nimmt eines der größten Gasprojekte Afrikas wieder auf. Der Konzern hat die seit 2021 geltende Force majeure, vertraglich eine Art höherer Gewalt, für das Rovuma-<a href="https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/nach-eu-aus-fuer-russland-gas-tankermangel-laesst-us-lng-frachtraten-explodieren-li.10006166">LNG</a>-Projekt in Mosambik aufgehoben – ein Schritt, der die globalen Gasströme in den kommenden Jahren spürbar verändern dürfte. „Wir haben die Force majeure für das Rovuma-Projekt aufgehoben“, teilte ein Exxon-Sprecher mit (<a target="_blank" rel="nofollow" href="https://www.bloomberg.com/news/articles/2025-11-20/exxon-lifts-force-majeure-on-giant-mozambique-lng-project">Zitat nach Bloomberg</a>). Man arbeite eng mit den Partnern und der Regierung von Mosambik zusammen, „um die Sicherheit unserer Mitarbeiter und Anlagen zu gewährleisten“. Die jahrelange Unterbrechung war 2021 verhängt worden, nachdem islamistische Milizen Anlagen und Ortschaften in der nördlichen Provinz Cabo Delgado angegriffen hatten.

Der amerikanische Gasriese Exxon startet eines der größten LNG-Projekte Afrikas neu – genau dann, wenn Europa russisches Flüssigerdgas verbietet. Was bedeutet das?

B+ plus

Wirtschaft

Kaja Kallas hat wieder auf den Tisch gehauen. Zumindest verbal. Mit ernster Miene verkündete die EU-Außenbeauftragte am Donnerstag vor Journalisten einen „klaren“ Zwei-Punkte-Plan für Frieden in der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ukraine">Ukraine</a>. Dieser sehe vor, Russland zu schwächen und die Ukraine zu unterstützen. Punkt. Nur haben die Reporterkollegen in Brüssel vergessen,&nbsp;der Estin zu sagen, dass die EU geopolitisch sowieso kaum mehr eine Rolle spielt.

Während die USA und Russland längst über Frieden verhandeln, präsentiert Kaja Kallas einen Zwei-Punkte-Plan. Sie offenbart damit vor allem die wachsende Irrelevanz der EU. Ein Kommentar.

Kallas’ Ukraine-Plan zeigt vor allem eins: Europas geopolitische Bedeutungslosigkeit

Donald Trump

„Verhängnisvoll naiv“: Warum Otto Grotewohls Sekretärin vor 70 Jahren unter dem Fallbeil hingerichtet wurde

Vor 70 Jahren hingerichtet: Die wahre Geschichte von Otto Grotewohls „naiver“ Berliner Sekretärin

Es ist 2.55 Uhr, als einer Frau in der Untersuchungshaftanstalt I <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/dresden">in Dresden</a> die Hände gefesselt werden. Sie hat die Stunden zuvor in ihrer Zelle mit Schreiben und Rauchen verbracht, sich „ruhig verhalten“ und „keinerlei Schwierigkeiten“ bereitet. Nun werden der Frau aus Berlin die Nackenhaare kurz geschnitten.

Elli Barczatis hatte nicht einmal einen Verteidiger: Die Chefsekretärin von Ministerpräsident Grotewohl wurde Opfer einer tragischen Liebesgeschichte und eines geheimen Prozesses.

Der <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/ki-rebellion-elon-musks-chatbot-grok-widersetzt-seinem-erfinder-li.2313001">KI-Chatbot Grok</a> von <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/elon-musk-legt-gruendung-von-america-partei-auf-eis-das-ist-der-grund-li.2350612">Elon Musks</a> Firma xAI ist erneut mit antisemitischen Inhalten aufgefallen. Anlass ist eine Aussage zu den Gaskammern im <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/auschwitz">Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau</a>. Dabei hatte das Unternehmen nach einem früheren Skandal um die Verherrlichung Adolf Hitlers angekündigt, die Programmierung zu überarbeiten.

Der KI-Chatbot Grok behauptete, die Gaskammern in Auschwitz-Birkenau seien zur Bekämpfung von Typhus gedacht gewesen. Frankreich ermittelt nun gegen die Plattform X.

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