Verkehr

Poller-Ärger in Lichtenberg: Warum die Bürger über den Kiezblock nicht abstimmen dürfen

Verein übergibt mehr als 4000 Unterschriften. Für ein Bürgerbegehren reicht das nicht, aber für einen Einwohnerantrag. Wie stehen die Erfolgschancen?

Polly: Das ist der Spitzname des Stahlpfostens, der unter der Bahnbrücke in der Stadthausstraße Kraftfahrzeugen die Durchfahrt versperrt. Er ist Teil des Kiezblocks im Kaskelkiez.
Polly: Das ist der Spitzname des Stahlpfostens, der unter der Bahnbrücke in der Stadthausstraße Kraftfahrzeugen die Durchfahrt versperrt. Er ist Teil des Kiezblocks im Kaskelkiez.Markus Wächter/Berliner Zeitung

Der Streit um den bislang einzigen Kiezblock im Bezirk Lichtenberg geht weiter. Der Verein Verkehrsberuhigung mit Augenmaß hat die letzten von insgesamt 4059 Unterschriften beim Bezirksamt eingereicht. Für das anfangs angestrebte Bürgerbegehren reicht die Zahl nicht aus, und damit wird auch kein Bürgerentscheid stattfinden. „Aber das Anliegen wird als Einwohnerantrag im Kommunalparlament diskutiert und abgestimmt werden“, teilte der Verein jetzt mit. Er will keine Kiezblocks in Lichtenberg – und lehnt auch die Pollersperre in der Stadthausstraße vehement ab.

Berliner Zeitung

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