Palästinenser-Stand auf Weihnachtsmarkt am Alexanderplatz: Betreiber greift durch

Der Wirbel um einen Palästinenser-Stand auf dem Weihnachtsmarkt am Alexanderplatz in Berlin-Mitte zieht Konsequenzen nach sich: Der Betreiber des Marktes, Arnold Bergmann, hat die Betreiberin des Standes aufgefordert, die Artikel, die beanstandet wurden, zu entfernen.

Auf vielen Produkten waren Melonen zu sehen, das Symbol für die pro-palästinensische Bewegung. An zahlreichen Halsketten hing auch ein Anhänger im Umriss des Landes, manchmal in den Farben der palästinensischen Flagge. Der Umriss zeigte neben palästinensischem auch israelisches Gebiet, das aber nicht als solches gekennzeichnet worden sein soll. Damit könnte die Existenz Israels geleugnet worden sein. Die B.Z berichtete zuerst über ein Video, das auf X die Runde macht.

Für die Polizei stellte dies jedoch keinen Straftatbestand dar. „Allein die Leugnung des Staates Israel oder dessen Existenzrecht, ohne Bezug zu verbotenen Organisationen wie zum Beispiel der Hamas oder Samidoun, stellen keine Straftat dar“, erklärte ein Sprecher.

Der FDP-Politiker Christoph Meyer vermutete „antisemitische Propaganda“ an dem Stand der Palästinenserin. „Wer das Existenzrecht Israels leugnet oder den Staat Israel von der Landkarte streichen will, stellt sich klar außerhalb unserer demokratischen Grundwerte. Der Bezirk und der Senat müssen unverzüglich dafür sorgen, dass der Veranstalter den Stand schließt und der Betreiber ein Platzverbot bekommt“, sagte der Landesvorsitzende.

Palästina-Farben am Weihnachtsmarktstand

Diese Gegenstände sind am Montag nicht mehr zu sehen. Lediglich ein Palästinenserschal, ein paar herzförmige Anstecker in Palästina-Farben sowie Palästina-Armbänder lassen darauf schließen, dass hier eine Palästinenserin ihre Ware zum Verkauf anbietet.

Marktbetreiber Bergmann hat die Palästinenserin nun gebeten, die mutmaßlich israelfeindlichen Gegenstände nicht mehr zu verkaufen. Er begründet den Schritt wie folgt: „Ich will meine Märkte nicht politisieren.“