Die Charta zur Gestaltung des Molkenmarkts in Berlins Mitte verzögert sich. Eigentlich sollte die Charta bis Mitte dieses Jahres vorgelegt werden, wie Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt noch 2022 angekündigt hatte. Doch nun soll das Werk erst im dritten Quartal dem Senat zur Beschlussfassung vorgelegt werden – zusammen mit einem Masterplan für das Gebiet.

Das geht aus der Antwort der Senatsbaudirektorin auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Katalin Gennburg hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. „Aufgrund der Neubildung von Senat und Abgeordnetenhaus“ im ersten und zweiten Quartal hätten „wichtige inhaltliche Abstimmungen erst jetzt erfolgen“ können, heißt es in Kahlfeldts Antwort zur Begründung.

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner bekräftigt nach Sitzung des Bündnisses mit der Immobilienwirtschaft: Die Beseitigung des Wohnungsmangels hat Priorität.

Berliner Wohnungsmarkt: Senat hält an Ziel von 20.000 neuen Wohnungen pro Jahr fest

Eigentlich sollte der gut dotierte Job an der Spitze der landeseigenen Gesellschaft per Ausschreibung besetzt werden. Doch dann kam alles ganz anders. Warum?

Tempelhof Projekt GmbH: Wie bekam ein SPD-Politiker einen der bestbezahlten Chefposten des Landes

Machbarkeitsstudie zur Archäologie ist in Arbeit

Der Monitoringbericht des Senats offenbart, wer die Verpflichtungen respektiert. Defizite gibt es bei der Wiedervermietung an Haushalte mit geringen Einkommen.

Mieten-Bündnis in Berlin – Bilanz nach einem Jahr: Nicht alle Zusagen wurden eingehalten

Linke fordert Beteiligung des Abgeordnetenhauses an der Charta

Wie geht es weiter mit dem Molkenmarkt? Planung verzögert sich

Die Charta für den Molkenmarkt kommt erst im dritten Quartal. Die Architekturbüros aus dem umstrittenem Werkstattverfahren sollen in den Gestaltungsbeirat.

16:9

Berlin

title-selection-data

Selenskyj gerät ins Abseits, Trump und Putin drücken aufs Tempo

Selenskyj soll kein Teil der Lösung sein - Trump und Putin preschen vor

Er habe nicht die Karten, wurde dem ukrainischen Präsidenten schon im Februar dieses Jahres unmissverständlich mitgeteilt. Auf den Eklat im Weißen Haus, als US-Präsident <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trump</a> seinem Gegenüber Wolodymyr Selenskyj deutlich machte, dass er keinen endlosen Krieg in der Ukraine dulde, reagierten die Europäer schockiert. Ein Dammbruch sei das gewesen, die transatlantische Achse stehe kurz vor dem Ende, geopolitische Endzeitstimmung im Westen. Dabei könnten die kommenden Wochen die stolzen, aber auch arroganten Westeuropäer noch weitaus stärker schocken als das verbale Scharmützel im Oval Office.

Hinter den Kulissen der Ukraine-Verhandlungen wächst der Druck auf Selenskyj. Korruptionskrise, Machtkampf, internationale Kritik. Wird der Präsident aus den Gesprächen gedrängt?

Internationales

Geopolitik

Politik

Russland

Ukraine

Donald Trump

Wut in Europa über Witkoffs Ukraine-Plan zu russischen Staatsgeldern

Witkoff-Plan empört Westeuropäer: „Natürlich skandalös“

In europäischen Hauptstädten kocht die Stimmung über. Mitten in der heikelsten Phase der EU-Verhandlungen über den Umgang mit eingefrorenen russischen Staatsgeldern hat <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/donald-trump">Donald Trumps</a> Sondergesandter Steve Witkoff einen Plan präsentiert, den europäische Diplomaten übereinstimmenden Medienberichten nur noch als „Provokation“ bezeichnen.

Witkoffs Vorschlag, eingefrorene russische Gelder für amerikanische Projekte zu nutzen, lässt europäische Diplomaten aufkochen. Brüssel fürchtet, am Ende leer auszugehen.

Europa

Belgien

Präsident Selenskyj geht auf Friedensplan ein und rechtfertigt sich vor seinem Land

Ukraine-Frieden: Selenskyj reagiert auf US-Plan und spricht von „schwerstem Moment“ des Kriegs

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer Rede an die Nation begründet, warum er den umstrittenen US-Friedensplan für die Ukraine nicht rundweg ablehnt. „ Derzeit befinden wir uns in einer der schwierigsten Augenblicke unserer Geschichte“, sagte Selenskyj am Freitagnachmittag.

In einer Ansprache an die Nation erklärt sich der Präsident. 28-Punkte-Friedensplan wird Verhandlungsgrundlage. Selenskyj sieht einen der „schwersten Augenblicke“ für die Ukraine.

Ich hätte nie gedacht, dass mir Angela Merkel als Kanzlerin einmal fehlen würde

Merz vs. Merkel: Wie Deutschlands Kanzler Vertrauen, Wirtschaft und CDU ruiniert

Friedrich Merz hat gerade mal wieder <a data-li-document-ref="10006811" href="https://www.replace-delivery-host.com/artikel/die-endphase-des-ukraine-krieges-hat-begonnen-und-europa-schaut-zu-10006811">einen seiner spektakulären Fehltritte hingelegt</a>. Zwei Wochen ließ seine Regierung einen Friedensplan für die Ukraine in einer Schublade oder einem Bundesamt versauern – zwei Wochen, in denen hunderte Menschen verletzt oder getötet wurden.

Angela Merkel wurde vor 20 Jahren Kanzlerin, Merz versagt heute spektakulär. Seine Umfragewerte stürzen ab, die CDU ist führungs- und ziellos. Wie lange soll das noch so gehen?

SPD: „Nachdem man Martin Hikel zerstört hat, hat man nun die nächste Vorsitzende zerstört.“

Neuer SPD-Showdown: Auch die zweite Parteichefin zerstört 

Sie hat es versucht, doch sie hatte keine Chance. Berlins SPD-Vorsitzende ist am Sonnabend bei dem Versuch gescheitert, in ihrem Heimatbezirk Reinickendorf eine einigermaßen aussichtsreiche Position für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Herbst zu ergattern. Für die 50-Jährige war dies eine persönliche Niederlage – für ihre Partei die nächste Demütigung ihres Spitzenpersonals.

Die Sozialdemokraten liegen zehn Monate vor der Wahl nur auf Platz 5. Dennoch wurde nach Hikel jetzt auch Nicola Böcker-Gianni bei der Kandidatenaufstellung gedemütigt und kaltgestellt.

Wie geht es weiter mit dem Molkenmarkt? Planung verzögert sich

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema