title-selection-data

Drei Jahre Ausnahmezustand: Gericht beendet absurden Schrankenstreit – vorerst

Urteil im absurden Nachbarschaftsstreit: Die Schranke muss weg

Das Schild mit der Aufschrift „Betreten des Grundstücks verboten! Eltern haften für ihre Kinder!“ ist etwas zerfleddert. Doch der Schlagbaum, der den unbefestigten, aber befahrbaren Weg zum <a href="https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/stacheldraht-statt-naechstenliebe-wie-ein-kirchenmann-eine-familie-von-ihrem-eigenen-haus-aussperrt-li.10003492">Haus von Jasmin und Robert Mietzner</a> versperrt, ist an diesem Donnerstag immer noch da. Gesichert mit einem Schloss, damit die Schranke nicht zu öffnen ist.

Seit genau drei Jahren versperrt die Barriere dem Paar und ihren beiden Kindern den Weg zu ihrem Eigenheim, das am Wald im idyllisch gelegenen Münchehofe im Schenkenländchen im <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/dahme-spreewald">Landkreis Dahme-Spreewald l</a>iegt.

Die Bundesanwaltschaft fordert lebenslange Freiheitsstrafe für Messerattacke auf spanischen Touristen. Die Verteidigung plädiert auf sieben Jahre Jugendstrafe.

Lebenslange Haft gefordert: Prozess um Messerangriff am Holocaust-Mahnmal

Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Alice Weidel sieht „einen großer Sieg für Demokratie und Rechtsstaat“.

Gerichtsurteil: AfD darf vorerst nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden

Richter urteilt: Die Schranke muss weg

Früher war dort ein Handel mit Gasflaschen

Am Ernst-Thälmann-Denkmal wurden erhebliche Schäden festgestellt. Seit Tagen ist es eingezäunt und seit Monaten soll es saniert werden. Warum tut sich nichts?

Rätselraten um Thälmann-Denkmal in Berlin: DDR-Wahrzeichen wird zum Schandfleck

Hält der Tunnel der U2 unter dem Alexanderplatz die neue Bahn aus? Das ist schon lange die Frage. Doch so einfach, wie es die Senatorin jetzt darstellte, ist die Sache nicht.

BVG in Erklärungsnot: Falsche Berechnung verzögert Start der XXL-Tram für Berlin

Stacheldraht musste wieder entfernt werden

Kreuzberg bietet nicht nur Partys, sondern vielfältiges Leben und vor allem Lärm – besonders auf der Skalitzer Straße. Eine Momentaufnahme.

Skalitzer Straße in Kreuzberg: Pulsader zwischen Kotti und Görli

Die Survivorship Clinic in Berlin ist eine Sprechstunde für Krebsüberlebende. Eine weltweit einzigartige Studie fördert erstaunliche Ergebnisse zutage.

Krebs überlebt, aber nicht gesund? Ein Charité-Programm macht Patientinnen jetzt Hoffnung

Beklagter will Berufung einlegen

Ein verschlossener Schlagbaum, kein Durchkommen. Nun entscheidet das Landgericht Cottbus zugunsten der Betroffenen – doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

16:9

B+ plus

Berlin

Auto

Gasspeicher bei 20 Prozent: Steuert Deutschland jetzt auf neue Gasreserve zu?

Gasspeicher nur bei 20 Prozent: Jetzt reagiert die Merz-Regierung

Die deutschen Gasspeicher sind so leer wie selten zuvor: Nach <a target="_blank" rel="nofollow" href="https://agsi.gie.eu/">Daten des europäischen Branchenverbands Gas Infrastructure Europe</a> sind sie derzeit nur zu rund 20 Prozent gefüllt – der niedrigste Stand zu diesem Zeitpunkt seit 2011.<br><br>Trotzdem fordert der Branchenverband Energy Traders Europe die <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/eu">EU</a> auf, ihre Füllstandsvorgaben ab 2028 abzuschaffen, wie das Energie-Nachrichtenportal Montel News <a href="https://montelnews.com/news/247c23e3-9452-47f8-a1f1-f6fecf957ade/eu-traders-urge-end-to-gas-storage-targets-by-2028">berichtet</a>. Wirtschaftsministerin <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/katherina-reiche">Katherina Reiche</a> (<a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/cdu">CDU</a>) setzt bei der Befüllung der Speicher weiter auf den Markt. Die niedrigen Füllstände führt sie auf die frühere <a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/ampel-koalition">Ampel-Regierung</a> zurück: Deren Gasankäufe in der&nbsp;<a href="https://www.berliner-zeitung.de/topics/energiekrise">Energiekrise</a> 2022 zu „extrem hohen Preisen“&nbsp;seien zwar notwendig gewesen, hätten aber falsche Anreize gesetzt und Versorger auf staatliche Käufe vertrauen lassen.

Die Gasspeicherstände fallen auf 20 Prozent. Trotzdem sieht die Merz-Regierung keinen Handlungsbedarf. Betreiber drängen auf eine staatliche Reserve.

Wirtschaft

Bundesregierung

Politik

Vor dem Landgericht München klagt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gegen das ZDF. Manuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG, geht sowohl persönlich als auch im Namen der Gewerkschaft gegen eine Ausgabe des „ZDF Magazin Royale“ vor.

Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann zieht gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann vor Gericht. Mal wieder geht es um die Frage: Darf Satire alles?

Jan Böhmermann vor Gericht: „Diese Sendung muss vom Netz“

Die Diskussionsrunde am Donnerstagabend bei Markus Lanz hatte gerade Erträge und Nicht-Erträge des vergangenen CDU-Parteitages herausgearbeitet und festgestellt, dass dieser doch mehr als nur „Friede, Freude. Eierkuchen gewesen war, da kam Harald Martenstein zum Einsatz, der vor kurzem den verstorbenen <a href="https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/nachruf-auf-franz-josef-wagner-ein-unersetzlicher-des-deutschen-journalismus-li.2360942">Knapp-Kommentator Franz Josef Wagner</a> bei der Bild beerbt hat und nun dessen Spitzen und Sottisen gegen Menschen aus Politik und Gesellschaft auf seine Weise fortführt. Stunden zuvor hatte es zudem noch die Nachricht gegeben, dass die AfD vom Verfassungsschutz nicht mehr als rechtsextrem eingestuft werden könne, und Innenminister Alexander Dobrindt kommentierte dies mit: „Die AfD muss man wegregieren und nicht wegverbieten wollen.“

Der einstige Zeit- jetzt Bild-Kolumnist verteidigte in der Talkshow seine Rede zum AfD-Verbot. Mit einem Verbot „mehrheitsfähiger Parteien“ entziehe sich der Staat selbst seine Legitimation.

Harald Martenstein bei Markus Lanz: „Nicht jeder AfD-Wähler will einen neuen Hitler“

Kultur

Verfassungsschutz

Nach mehreren Tagen gegenseitiger Angriffe mit zahlreichen Toten ist der Konflikt zwischen Pakistan und Afghanistan dramatisch eskaliert. Am Freitag <a href="https://www.berliner-zeitung.de/news/pakistan-erklaert-taliban-regierung-in-afghanistan-den-offenen-krieg-li.10021457">verkündete die Regierung in Islamabad den „offenen Krieg“</a> gegen die Taliban in Kabul. Verteidigungsminister Khawaja Asif schrieb im Onlinedienst X: „Unsere Geduld ist am Ende.“ Nun herrsche Krieg „zwischen uns und Euch“.

Während Pakistan und Afghanistan militärisch eskalieren, positioniert sich ausgerechnet der Iran als Ordnungsmacht. Auch China mischt sich ein.

Drei Jahre Ausnahmezustand: Gericht beendet absurden Schrankenstreit – vorerst

Mit einem Abo weiterlesen

Lesen Sie mehr zum Thema