Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Facility Management, Ephraim Gothe, hat bekannt gegeben, dass das Bezirksamt Mitte die Leitlinien für Bürgerbeteiligung aktualisiert hat, wie aus einer Mitteilung vom 21.08.2024 hervorgeht. Berlin Mitte hatte sich als erster Bezirk in der Hauptstadt bereits im Jahr 2017 solche Leitlinien gegeben, die klare Grundsätze und Regelungen für zukünftige Beteiligungsprozesse festlegten.
Im Jahr 2023 machte der Beteiligungsbeirat des Bezirks Änderungsvorschläge, um den Text der Leitlinien an aktuelle Realitäten anzupassen. Zu den Neuerungen gehört die Aufnahme von nachträglich geschaffenen Strukturen wie dem bezirklichen Beteiligungsbeirat sowie eine Straffung des Verfahrens zur Initiierung von Beteiligungsverfahren.
Die Vorschläge des Beirats wurden daraufhin in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, insbesondere im BVV-Ausschuss Soziale Stadt, ausführlich diskutiert, bevor sie zur endgültigen Beschlussfassung an das Bezirksamt weitergeleitet wurden. Die aktuelle Fassung der Leitlinien kann auf der Webseite des Büros für Bürgerbeteiligung und der Seite der Sozialraumorientierten Planungskoordination eingesehen werden.
Quelle: Bezirksamt Mitte
Mitte
Bezirksamt Mitte: Neue Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Der Bezirk Mitte hat die Leitlinien für Bürgerbeteiligung aktualisiert, um neuen Entwicklungen gerecht zu werden.
Orte der Bürgerbeteiligung in Mitte.Screenshot