Apropos Digitalpakt: Langsam geht es voran

Berlin-Gerade sind die neuen Zahlen zum Abfluss der Mittel aus dem Digitalpakt öffentlich diskutiert worden. Von fünf Milliarden für den Basisdigitalpakt sind bundesweit bisher 189 Millionen abgeflossen und berlinweit 19 Millionen. Natürlich könnte man sich jetzt dem routinierten Lamento anschließen, dass das alles immer noch viel zu langsam geht. Doch wird in der öffentlichen Debatte oft übersehen, dass der Abfluss der Mittel nicht der beste Parameter ist, um den Fortschritt bei der Digitalisierung der Schulen zu messen. Denn das Land Berlin finanziert die Maßnahmen zunächst vor, der Mittelabruf beim Bund erfolgt erst nach Rechnungslegung.

Klüger ist es, darauf zu schauen, welche Mittel beantragt, bewilligt und für bereits abgeschlossene Aufträge bezahlt wurden. Zusammenfassend spricht man auch von den gebundenen Mitteln. Von den fünf Milliarden erhält Berlin rund 257 Millionen Euro. Davon sind bis jetzt rund 155 Millionen Euro gebunden, also etwa sechzig Prozent. Mit diesem Prozentsatz steht Berlin im Vergleich zu anderen Bundesländern gar nicht so schlecht da.

Durch den Handlungsdruck der Corona-Krise ist seit dem letzten Sommer doch einiges in Bewegung gekommen. Der Digitalpakt wurde vom Bund noch einmal um 1,5 Milliarden Euro aufgestockt, je 500.000 Euro zusätzlich für Schülergeräte, Lehrergeräte und IT-Administration. Diese drei zusätzlichen Tranchen waren klarer definiert und leichter abzurufen als der ursprüngliche Digitalpakt. In Berlin zum Beispiel wurde das gesamte Geld für die Schülergeräte bereits ausgegeben. 51.100 Tablets für bedürftige Schüler sind angeschafft worden und rund 20.000 Geräte für knapp zwei Drittel der Lehrkräfte in Berlin. Bei der IT-Administration haben die Schulen bisher die Möglichkeit, an einem Tag pro Woche auf einen Dienstleister zuzugreifen, demnächst sollen es bis zu 2,5 Tage sein. Bezahlt wird das Ganze bisher vom Land, nun prüft man, wie man das Bundesgeld einsetzen kann.