Habeck: „Das ist ja keine klassische Insolvenz“

Zuletzt waren zwei namhafte Unternehmen zum Sanierungsfall geworden: Hakle und Görtz. 

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)imago/Political-moments

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sorgt für Wirbel mit Aussagen zum Thema Insolvenz. In der ARD-Sendung „Maischberger“ wurde Habeck gefragt, ob er am Ende dieses Winters mit einer Insolvenzwelle rechne. „Nein, tu ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren“, antwortete der Minister. 

Habeck wies auf steigende Preise etwa in Bäckereien hin. Habeck wörtlich: „Und dann werden – das sehen wir ja jetzt überall, dass in Läden, die darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben, Blumenläden, Bioläden, Bäckereien gehören dazu – dass die wirkliche Probleme haben, weil es eine Kaufzurückhaltung gibt. Und dann sind die nicht insolvent, automatisch, aber sie hören vielleicht auf, zu verkaufen.“

Moderatorin Sandra Maischberger widerspricht: „Wenn ich aufhöre, zu verkaufen, dann verdien ich kein Geld mehr. Dann muss ich die Insolvenz anmelden. Nach zwei Monaten, wenn ich’s nicht getan habe, hab ich Insolvenzverschleppung.“

Habeck sagt daraufhin, dass man insolvent gehe, wenn man „mit der Arbeit immer größeres Minus macht“. Maischberger: „Ja. Aber: Wie wollen Sie denn kein größeres Minus machen, wenn Sie Leute bezahlen, aber nichts mehr verkaufen?“

Der Bundeswirtschaftsminister weist dann darauf hin, dass es „nicht automatisch eine Insolvenzwelle geben muss“. Es könne aber sein, dass sich bestimmte Geschäfte nicht mehr lohnen und die dann aufgegeben werden, sagte Habeck. „Vielleicht“ würden diese später wieder aufgenommen werden. „Also, das ist dann ja keine klassische Insolvenz“, so der Grünen-Politiker gegenüber Maischberger. 

In den Reihen der Opposition sorgten die Äußerungen für scharfe Kritik. „Weltfremd, abgehoben, planlos. Wirtschaftsminister Habeck hat keine Ahnung vom Wirtschaften, er steht fürs Abwirtschaften“, erklärte der CSU-Generalsekretär Martin Huber am Mittwoch. Der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) stichelte auf Twitter: „Es ist ein Segen, dass wir in dieser schwierigen Lage einen so hochkompetenten Wirtschaftsminister haben.“

Huber kommentierte Habecks Äußerung auf Twitter: „Und wenn im Winter zu wenig Strom produziert wird, weil die AKWs 1 Woche zum Hochfahren brauchen, ist das kein Blackout sondern das Licht hört einfach ein bisschen auf zu leuchten, oder was? Habeck geht in intellektuelle Insolvenz.“

In den vergangenen Tagen war die Insolvenz-Anmeldung zwei namhafter Unternehmen bekannt geworden: Die des Toilettenpapierherstellers Hakle und die des Schuhhändlers Goertz. Die beiden Großfirmen sind in eine schwere Krise geraten. Die Gründe: Inflation, stark gestiegene Rohstoff- und Energiekosten sowie gestiegene Preise und einer damit verbundenen Konsumzurückhaltung bei Görtz. (mit dpa)