Corona: Verfassungsschutz warnt vor Gewaltausbrüchen

Die früheren Corona-Demos seien womöglich „ein Kindergeburtstag im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter“.

Berliner Polizisten nehmen einen Corona-Demonstranten fest.
Berliner Polizisten nehmen einen Corona-Demonstranten fest.Sebastian Wells/Ostkreuz

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor möglichen Auswirkungen der derzeitigen Krisen auf die innere Sicherheit in Deutschland gewarnt. Dem Handelsblatt (Montagsausgabe) sagte Kramer, es sei „realistisch“, dass die Demonstrationen der Querdenker in den von der Corona-Krise geprägten Jahren 2020 und 2021 „ein Kindergeburtstag waren im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter“.

Kramer ergänzte, es sei „weder seriös noch hilfreich, Schreckensszenarien im 24-Stunden-Takt herbeizureden“. Es sei jedoch Aufgabe der Sicherheitsbehörden, „auch die Öffentlichkeit angemessen über ihre Einschätzungen zu informieren“ und „auch Worst-Case-Szenarien nicht zu verheimlichen, selbst wenn diese die Bevölkerung beunruhigen könnten“.

Bedrohlich für die Sicherheitslage könnten laut Kramer insbesondere die Folgen eines Gasnotstands werden, bei dem auch die Industrieproduktion zusammenbrechen könne und dadurch die Arbeitslosigkeit dramatisch ansteige.

Der AfD warf Kramer vor, „ganz vorne mit dabei“ zu sein, „die Verunsicherung und Angst in unserer Bevölkerung weiter zu befeuern und für sich in Stimmen und Stimmung umzumünzen“. Demnach sinke etwa „die anfängliche Solidarität mit den Ukraine-Flüchtlingen bereits in ganzen Landstrichen fühlbar“.